In der Krise Grösse zeigen

Von Martin Läubli

28.05.2010

Das Leck in der gebrochenen Ölleitung der gesunkenen Plattform Deepwater Horizon ist zumindest vorübergehend gestopft. Doch die Krise ist geblieben. Ohnmächtig musste die US-Regierung während Wochen zusehen, wie der Ölkonzern BP ohne Rettungsplan agierte. Sie suchte politischen Schutz, indem sie die Schuld BP und den Aufsichtsbehörden früherer Regierungen zuschob. Der US-Präsident gewinnt aus dieser passiven Haltung heraus nicht an Ansehen.

Barack Obama versprach seinen Wählern Fortschritte in der Umweltpolitik. Dafür reicht es nicht, zu versichern, dass die Schuldigen den Schaden bezahlen müssen. Obama will Visionär sein. Dazu müsste er nun ein Thema ansprechen, das der ehemalige Präsident George Bush senior am Umweltgipfel in Rio de Janeiro 1992 zum Tabu erklärt hatte: «Über den amerikanischen Lebensstil wird nicht verhandelt.» Obama hätte nun die Chance, diese Debatte über die ökologische Vernunft zu führen.

Er muss die Bevölkerung überzeugen, dass die Ölkatastrophe mit der unbändigen Nachfrage nach Energie zu tun hat und weitere Bohrungszulassungen in sensiblen Küstengebieten unverantwortlich wären. Die USA verschwenden pro Kopf weltweit nach wie vor am meisten Energie. Er müsste argumentieren, dass sich saubere Energieformen auszahlen, weil die Folgen von Erdölkatastrophen und der Erderwärmung durch die Verbrennung dieser Brennstoffe letztlich unbezahlbar sind.

Wie der Kampf gegen den Terrorismus, so müsste der konsequente Weg zu einem ungefährlichen Energiesystem erste Priorität der Regierung Obama werden. Dazu bräuchte es ein Energiegesetz, das ökologische und soziale Risiken im Energiepreis verrechnet. Es bräuchte das neue Klimagesetz, das der Senat immer noch nicht behandelt hat und das den kommenden Klimaverhandlungen neuen Schub verleihen würde.

Nächste Woche beginnen in Bonn die Vorgespräche für die Klimakonferenz in Mexiko im Dezember. Nichts deutet auf einen wirklichen Fortschritt gegenüber den mageren Resultaten des Klimagipfels von Kopenhagen hin. Barack Obama könnte ein Zeichen setzen, wenn er in der Krise Grösse zeigt.