Steht endlich auf und empört euch!

10.10.2011

Ein Kommentar von Alexander Hagelüken

Der massive Aufruhr in den USA zeigt: Im vierten Jahr der Finanzkrise geht es erneut darum, die Banken zu retten - zu Lasten des Steuerzahlers. Wer hierzulande gegen diese Umverteilung des Finanzkapitalismus protestieren will, ist bei deutschen Parteien schlecht aufgehoben. Doch es wird höchste Zeit, dass sich die Bürger gegen den Irrsinn erheben.

Erst waren es wenige Menschen, die einen Park nahe der Wall Street besetzten. Leicht, sie als Spinner abzutun, die das Milliardengeschäft nicht aufhalten werden, mit dem die Börsianer jeden Tag die Welt dominieren. Nun aber werden es immer mehr, Gewerkschafter schließen sich an und auch Europäer planen Proteste. "Wir kriegen nichts, die Banker alles" - mit diesem Ruf identifizieren sich sicher auch viele Deutsche. Im Jahr vier der Finanzkrise beginnt der Protest gegen den real existierenden Kapitalismus. Es ist höchste Zeit, dass die Bürger aufstehen gegen den Irrsinn, der sie umgibt.

Selten seit dem Zweiten Weltkrieg dürften sich die Bewohner des Westens so fremdbestimmt gefühlt haben wie heute. Der Bürger in der Finanzkrise ist ein hilfloses Wesen, das täglich schneidige Imperative der "Märkte" vernimmt. Da werden Italien herabgestuft und die USA, britische und portugiesische Banken, da werden riesige neue Rettungspakete kalkuliert, bevor die riesigen alten ausgeführt, geschweige denn bezahlt sind. Keinen überrascht es mehr, dass die Kanzlerin ihren Sonntag drangeben muss, um mit Frankreichs Präsidenten beim x-ten Krisentreffen die Banken zu retten. Schon wieder die Banken? Genau, jene Finanzbranche, in die Steuerzahler in Europa und den USA schon vor drei Jahren Milliarden gepumpt haben.

Diese Wiederholung zeigt, dass gerade die zweite gigantische Umverteilung zu Lasten der Bürger läuft - und wie nötig entschiedener Protest ist. Jahrelang verdienten die Banken an ihren riskanten Geschäften, doch als sie 2007/2008 strauchelten, fingen die Staaten ihre Verluste auf und machten hierfür Schulden. Dieser Umverteilung folgt nun die zweite. Denn all die Schulden aus der Finanzkrise überforderten die unsolideren Euro-Staaten wie Griechenland. Retten müssten diese Länder nach dem Lehrbuch des Marktes vor allem ihre Schuldner, also Banken und andere Anleihen-Besitzer. Doch es zahlt: erneut der Steuerzahler.

Wer gegen diese nackte Umverteilung des Finanzkapitalismus protestieren will, ist bei deutschen Parteien schlecht aufgehoben. Die Volksparteien wirken wie Getriebene der Märkte. Was sich bei ihnen regt, beispielsweise die Kritik der Gauweilers und Schäfflers, läuft auf den falschen Abschied vom Euro heraus. Die Linke wiederum hatte in Oskar Lafontaine einen Vordenker gegen ausufernde Märkte, doch ihre Gesten erschöpfen sich im Neinsagen ohne Lösung.

Da wird es Zeit, dass auch in Deutschland Bürger auf die Straße gehen und so die Parteien zum Umdenken zwingen. Nicht, um den Kapitalismus abzuschaffen, sondern um ihn zu reformieren: weniger Einfluss der Finanzmärkte. Schranken für Banken, damit sich die Geldhäuser mehr um Kredite kümmern als um Derivate. Und: eine gerechte Verteilung der Krisenkosten. Dass die Deutsche Bank bis vor kurzem einen Rekordgewinn für dieses Jahr plante, während die Regierung neue Milliardenlasten schultern musste, sagt viel aus.