Ägypten und die USA Der faustische Pakt

Ein Kommentar von Stefan Kornelius

31.01.2011

Zu lange wurde Stabilität mit Stagnation verwechselt: Washington nimmt Abschied vom ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak - und auch von der Idee, sich mit Geld Ruhe und Einfluss auf Potentaten kaufen zu können. Die westliche Welt muss sich in Schande eingestehen, dass sie in Ägypten versagt hat.

Der Kalte Krieg endete vor gut 20 Jahren, da war Hosni Mubarak bereits zehn Jahre lang Präsident Ägyptens und eine - wenn nicht die - zentrale Figur im Spiel um Macht und Einfluss im Nahen Osten. Der Kalte Krieg hatte nicht viel Platz für Grautöne gelassen, es gab schwarz und weiß: mein Diktator oder dein Diktator, meine Autokratie oder deine Autokratie - im Ringen der großen Blöcke um Einfluss und Gefolgschaft gab es nur dafür oder dagegen. Mubarak beherrschte das Spiel meisterlich, zumal er nach dem Zusammenbruch der alten Ordnung die Schlüsselrolle in der nächsten Aufführung übernahm: Frieden im Nahen Osten. Mubarak war ein Garant für Stabilität, ein Anker für die arabische Welt.

Die Selbstbefreiung der tunesischen und nun der ägyptischen Bürger von ihren Herrschern und deren verkrusteten Strukturen erledigt nun auch eine weitere unrühmliche Episode dieser Satelliten-Politik, die in der neueren Geschichte schon viel zu oft Schaden angerichtet hat. Die kümmerliche Schaukelpolitik der Regierung Obama in den vergangenen Tagen zeugt davon. US-Außenministerin Hillary Clinton mahnte erst zu Ruhe und Besonnenheit, dann stellte das Weiße Haus in abstrakter Form fest, dass ein Volk seine Meinung sagen und demonstrieren dürfe. Und schließlich erhielt der Verbündete Mubarak die klare Mahnung, die Waffen schweigen zu lassen und einen friedlichen Übergang in eine neue Zeit zu erlauben. Amerika hat Abschied genommen von Mubarak.

Abschied nehmen muss die Regierung Obama aber auch von der Vorstellung, dass sich Stabilität und Einfluss über Potentaten kaufen und auf Dauer halten lassen. Die Vorstellung, mit 1,5 Milliarden Dollar im Jahr und politischen Streicheleinheiten Einfluss zu gewinnen, ist gescheitert. Ob Regime in Südamerika oder Familienclans wie die Marcos auf den Philippinen - am Ende ist der Volkswille stärker, kein Ventil hält dem Druck im Kessel stand. Keine noch so nachvollziehbare Interessenspolitik kann funktionieren, wenn sie die archaischen Kräfte eines unterdrückten Volkes missachtet.

Das Satelliten-Modell ist kein amerikanisches Phänomen. Die USA sind nur besonders exponiert, weil ihr Arm besonders weit reicht. Aber selbst die deutsche Außenpolitik vertraute Mubarak und fand sich mit dem Deal ab, den der Potentat anbot: Stabilität in der Region und ein bisschen Friedenshoffnung für Israel im Gegenzug für Stillschweigen - Stillschweigen bei den Menschenrechten, bei der politischen und gesellschaftlichen Modernisierung, bei Korruption und Intransparenz. Der Aufstand in Ägypten richtet sich nicht gegen den Einfluss ausländischer Mächte. Die spielen nur eine Nebenrolle. Die Menschen in Kairo haben den Herrscher im Visier. Die Patronatsnationen des Mubarak-Regimes aber sind verhaftet mit dem alten System und zahlen nun einen Preis, selbst wenn die USA Mubarak im Stillen in den vergangenen Monaten gedrängt haben, das System zu öffnen und Freiheiten zu gewähren.

Die Entmachtung durch die Straße ist für die Patronatsmächte ein Beleg ihrer Machtlosigkeit. Die USA konnten Mubarak nicht zu Reformen bewegen, aber sie konnten ihn auch nicht vom Geldtropf abklemmen. Der faustische Pakt funktionierte, die tiefe Furcht vor Fundamentalisten und Nationalisten erzeugte eine Abhängigkeit, die den Potentaten am Ende sogar stärkte. Mubarak nutzte die Zuwendungen, um sein Regime zu festigen und den Sicherheitsapparat zu bezahlen. Was einer islamistischen Gefahr vorbeugen sollte, half auch bei der Unterdrückung der Modernisierer und Demokraten. Am Ende machte die Furcht vor den Muslimbrüdern Mubaraks Helfer im Ausland blind für die Gefahren, die von dem Regime ausgingen. Nun besteht die Gefahr, dass Anarchie und Fanatismus unkontrolliert eskalieren, dass diese gewaltige Nation implodiert.

Stabilität lässt sich von außen nicht erkaufen, vor allem wenn Stabilität mit Stagnation verwechselt wird. Ägyptens Zukunft wird nun von den Ägyptern selbst bestimmt. Sie haben erkannt, dass sie die Modernitätsverweigerer an der Spitze verjagen müssen, um wieder Luft zum Atmen zu bekommen. Amerika und der übrige demokratische Westen, die sich nicht ganz zu Unrecht seines demokratischen und freiheitlichen Systems preisen und um ihre Überlegenheit wissen, müssen sich in Schande eingestehen, dass sie versagt haben. Für einen billigen Gewinn - ein bisschen Stabilität, ein bisschen Frieden - haben sie die Augen geschlossen vor der Missachtung der wichtigsten politischen Werte. Und sie haben versäumt, ihren Verbündeten die Grenzen aufzuzeigen.

All das wird die Attraktivität Amerikas und auch Europas für viele in der arabischen Welt nicht mindern. Aber die unmittelbaren Einflusschancen und der Respekt vor der Politik des Westens schwinden. Die arabische Welt taumelt in eine dramatische Phase des Übergangs, und der Westen darf dabei zuschauen. Die Ausläufer des ägyptischen Bebens werden von Tanger bis Teheran zu spüren sein, in Rabat und Riad. Überall funktioniert die Herrschaft nach demselben Muster - und es war nirgendwo der Westen, der den Mächtigen die Unterstützung entzogen hat.