Der Schuss geht
nach hinten los
Von
Thomas Spang
14. Jul 2011
Republikaner wollten mit
dem Streit um die Schuldenobergrenze Obama in Schwierigkeiten
bringen. Jetzt stellen sie sich selbst bloß.
Jetzt wird es
ernst für
Onkel Sam. Die Rating-Agentur
Moody's, FED-Chef Bernanke und der
größte Gläubiger der USA, China, warnen vor den katastrophalen Konsequenzen einer Staatspleite. So sehen es auch die Wirtschaftsverbände,
die Amerikas Kreditwürdigkeit
auf dem Spiel sehen, falls
Washington seine Rechnungen nicht
mehr begleichen kann.
Die Verantwortung
für die prekäre Situation tragen die Republikaner. Angetrieben von der Energie der Tea-Party-Neulinge zogen deren Führer mit
lautem Getöse in eine Schlacht, aus der sie
nur noch als Verlierer
hervorgehen können.
Ihr Kampfruf „keine neuen Steuern"
erscheint vor dem Hintergrund der enormen Verschuldung
der Supermacht so illusionär, wie die Drohung mit dem
Staatsbankrott unverantwortlich
ist. Falls
nach dem 3. August
die Schecks mit den Rentenzahlungen tatsächlich ausbleiben, werden die Betroffenen mit dem Finger auf die Verantwortlichen
zeigen - die Republikaner. Mit jedem weiteren Tag des Countdowns
zur Zahlungsunfähigkeit gerät Präsident Barack Obama politisch in eine stärkere Position.
Die Republikaner
forderten zwei Billionen Dollar Schuldenabbau binnen zehn Jahren,
der Präsident bot vier Billionen
US-Dollar. Dem Präsident gelang es damit,
die ideologische Verbohrtheit
seiner Gegenspieler bloßzustellen.
Obama steht
nun als der
Staatsmann da, der es mit dem
Sparen ernst meint, die Republikaner wie engstirnige Lobbyisten, die Steuerprivilegien
für Milliardäre verteidigen. Als
erstem dämmerte Senator
McConnell die aussichtslose Lage.
Während
die Unterhändler im Weißen Haus noch
über Gegenleistungen verhandelten, bot er Obama das Äquivalent
einer bedingungslosen Kapitulation an.
Angesichts der sich
abzeichnenden Niederlage, drohen die Fußtruppen der Republikaner ihren Führern nun die Gefolgschaft zu verweigern. Die offene Frage bleibt, ob sie in ihrem Eifer
politischen Selbstmord riskieren und die Weltwirtschaft mit in den Abgrund ziehen. Viel Zeit haben sie
nicht mehr, zur Vernunft zu
kommen.