Kein Todesstern für die USA

21. Jan 2013

Ja, es ist offiziell: Die USA bauen keinen Todesstern im Stil von der Planeten vernichtenden Kugel aus Star Wars. Und dies obwohl über 34000 Unterschriften auf der «We The People»-Petitions-Plattform («WTP») des weissen Hauses dafür eingereicht wurden.

Die Aufforderung, mit dem Bau einer «DS-1 Orbital Battle Station» bis 2016 zu beginnen, wurde am 14. November letzten Jahres von einem gewissen «John D.» aus Longmont, Colorado, eingereicht. Die Forderung nach dem Todesstern wurde mit der Schaffung von Arbeitsplätzen im Bereich Bau, Engineering, Weltraumforschung und anderen Gebieten, so wie der Stärkung der nationalen Verteidigung begründet.

Da bei mehr als 25'000 eingereichten Signaturen in einer 30 Tage Frist (diese Quote wurde unterdessen auf 100'000 erhöht) sich die US-Regierung zu einer Stellungnahme verpflichtet hatte, wurde am 11. Januar eine ablehnende Antwort gegeben.

Die Begründungen waren ebenso schlüssig wie humorvoll: Die Kosten von 850 Billionen US$ seien nicht mit dem Versuch, das Budget zu reduzieren vereinbar, die Regierung unterstütze nicht das Sprengen von Planeten und es sei unverantwortlich, einen Todesstern mit Steuergeldern zu finanzieren, der einen fundamentalen Konstruktionsfehler habe, der es erlaube, ihn mit einem kleinen Einpersonen-Raumschiff zu sprengen.

Diese ganze Sache ist durchaus amüsant, doch auf der am 24. September 2011 gestarteten Plattform, auf der US-Bürger Petitionen an die Regierung eingeben können sind noch andere amüsante und weniger lustige Forderungen gestellt worden. So wurde verlangt, dass die US-Bundesstaaten in Zukunft nicht nur «State Birds», «State Flowers» und neben anderen Dingen «State Dinosaurs» hätten, sondern auch einen «State Pokémon». Diese Petition, Cartoon-Charaktere einen offiziellen Status zu verleihen, hat ebenso wenig Chancen, wie jene, dass mit Vize-Präsident Joe Biden eine Sitcom produziert werden solle.

Weniger spassig sind die zahlreichen Sezessions-Petitionen, in denen wütende Bürger von der Bundesregierung die Loslösung ihres Bundesstaates von den USA fordern, obwohl der Bundesstaat selbst dies gar nie in Erwägung gezogen hat und die Regierung nicht mal theoretisch der Forderung folge leisten könnte.

Diese Petitionen schaffen es - im Gegensatz zu wirklich ernst gemeinten Anliegen - nicht nur in die Presse, sie absorbieren auch Arbeitszeit und Ressourcen, die eigentlich vernünftiger verwendet werden könnten. Und die Petitions-Trolle zeigen vor allem auch, dass ein ein zu einfach gewährtes Mitspracherecht schnell mal zum Mist-Spracherecht mutiert.

«WTP» dient als abschreckendes Beispiel dafür, was uns in einer reinen Online-Demokratie blühen könnte. Während es natürlich fantastisch wäre, dank der Technik berechtigte politische Interessen schneller und günstiger vor das Volk zu bringen, würde die Gefahr einer «Todesstern»-Initiative vermutlich nicht nur drohen sondern regelmässig Zuschlagen. Blocher als Präsident? Armee-Uniformen aus heimischer Hanffaser? Autobahn mit 200er-Zone? Autobahn mit 40er-Zone? Extra-Breite SUV-Parkplätze vor Kindergärten? AHV-Alter auf 75? Oder lieber auf 50?, Beni Turnheer als König der Schweiz? Wiederanschluss des Veltlins an die Schweiz?

Natürlich würden die meisten Vorschläge schon im Vorfeld aufgrund verfassungsmässiger Widersprüche eliminiert werden, doch die Aufwände für das Filtern und die Debatten um diese Entscheidungen könnten Parlamente und Gerichte nachhaltig verstopfen.

Online-Demokratie hat - es zeigt sich bei dem kleinen «WTP»-Versuch in den USA - die gleichen Nachteile wie Spam. Wer selbst keine Kosten hat, hat keine Hemmungen bei anderen solche zu verursachen. Nun mag man einwenden, dass Demokratie nichts kosten dürfe. Das stimmt. Doch es ist nicht Demokratie, irgend einen albernen Mist zum persönlichem Vergnügen zu fordern. Zudem hat Demokratie durchaus was gekostet - mitunter sogar das Leben jener, die für sie einst gekämpft haben.

Es werden mit der Veränderung der Kommunikation, die wir derzeit erleben, auch Veränderungen in der Demokratie unvermeidlich sein. Doch der Gefahr der Spamokratie muss speziell in einem Land mit direkter Demokratie wie der Schweiz vorgebeugt werden... obwohl ein solcher Death Star ja schon irgendwie nett wäre, rein visuell und als Ferienziel.