Die Hoffnung stirbt zuletzt: Ob Wikileaks Politikern Anstand beibringen kann?

von Patrik Etschmayer

10. Dez 2010

Der Kampf um Wikileaks schlägt wahre Tsunamis und die Debatte bewegt sich in verwirrenden Haken. Persönliche Angriffe auf Julian Assange werden als Begründung dafür genommen, dass Wikileaks generell schlecht sei und der Vertrauensverlust in die Politik die Schuld jener wäre, welche die Untaten und Peinlichkeiten der Mächtigen enthüllen, und nicht jener, die sie begingen...

Wikileaks ist in aller Munde und wird es bleiben. Daran wir auch die Verhaftung von Julian Assange nichts ändern. Denn Assange mag zwar das Gesicht von Wikileaks sein, der Vertreter, der an die Öffentlichkeit trat, doch er ist nicht Wikileaks. Genauso wenig wie George Clooney Nespresso herstellt oder Audrey Tautou für Chanel Parfums mixt.

Der von staatlicher Seite verbreitete und von manchen Journalisten aufgenommene Vorwurf, Assange sei nicht offen, was sein Privatleben angehe, während er Staaten bloss stelle, ist absolut behämmert. Assange hat – abgesehen vom Wahrheitsgehalt der von Wikileaks verbreiteten Dokumente – im Gegensatz zu Regierungen keine Rechenschaftspflicht darüber, wie er Steuergelder verschwendet, Kriege anzettelt, Gefangene foltert, Grundrechte verletzt und Forschungsergebnisse fälscht, weil er dies schlicht nicht tut. Staaten haben Funktionen, Verantwortungen und Rechenschaftspflicht gegenüber dem Bürger. Und sie vernachlässigen diese Pflichten völlig schamlos immer mehr.

Die schöne neue Datenwelt hat den Regierungen und ihren Geheimdiensten total neue Spielzeuge zur Überwachung, Fälschung und Manipulation in die Hände gegeben. Gleichzeitig haben multinationale Firmen ihren Einfluss auf die Politik stetig ausgebaut. Die Ausübung von Macht ist unübersichtlich geworden und nicht zuletzt Lobby-Gruppen sorgen dafür, dass die Grenzen zwischen Wirtschaftsinteressen und Politik weiter verschwinden, während viele Medienkonzerne, entweder aus finanziellen, oder besitz-technischen Gründen, auf investigativen Journalismus mit dem damit einhergehenden grossen Aufwand verzichten: Ein Wunschtraum für die Mächtigen, der wahr zu werden droht.

Viele Regierungen, Grossbanken und multinationale Organisationen haben während der Finanzkrise das letzte Vertrauen, das sie nun vom Bürger einfordern, wenn sie um ihre mediale Intimsphäre kämpfen und ein Sperren von Wikileaks fordern, verspielt. Jetzt zeigt sich, dass immer noch viele relevante Vorgänge geheim gehalten und vertuscht werden. Nicht weil deren Offenlegung dem Staat selbst schaden würde, sondern weil dies den Mächtigen ungelegen, unangenehm, peinlich oder für ihre begehrte Position gar bedrohlich wäre.

Wikileaks und die dafür kämpfende Internet-Guerilla sind darum momentan unentbehrlich. Die Staaten und deren Institutionen müssen sich das Vertrauen, dass sie von den Bürgern verlangen, zurück verdienen. Doch dafür müssten die Politiker als erst aufhören, beleidigte Leberwurst zu spielen, wenn Sie mit ihrem wahren – und nicht dem von ihren PR-Fritzen gezeichneten – Bild in den Medien konfrontiert werden. Sie müssten endlich wieder Anstand gegenüber ihren Wählern lernen und dies auch in ihren Handlungen zum Ausdruck bringen. Sicher, das ist viel verlangt von den Machteliten der Welt, aber wenn Wikileaks dies mit weiteren Enthüllungen erreichen sollte, wäre die Menschheit womöglich einen grossen Schritt weiter. Man darf ja hoffen, oder?