Systemrelevante Verbrecher

von Patrik Etschmayer

Montag, 17. August 2009

Der Vergleich umfasst 16 Seiten, wobei sich die meisten mit den juristischen Details und dem Verzicht auf das Recht zu einem ordentlichen Prozess befassen - eben das übliche, wenn jemand eingesehen hat, dass es besser ist, seine Taten zu gestehen und der Staatsanwalt die Bedingungen diktieren kann. Und dazu gehört auch, dass alle Unterlagen und jede Korrespondenz, die im Zusammenhang mit dem Vergehen stehen, offengelegt werden.

Auch wird in dem Schriftstück erwähnt, dass die Strafe um zwei Stufen erhöht wird, weil bei der Straftat ausgeklügelte Mittel zur Anwendung gekommen seien.

John McCarthys Vergleich mit der Staatsanwaltschaft kann ihm eine Busse von 400'000 bis 800'000 Dollar (das Doppelte des noch festzustellenden Schadens) und womöglich auch Gefängnis einbringen. Doch dann gibt es da noch die Komplizen, namentlich die UBS. Wenn von den ausgeklügelten Mitteln (sophisticated means) die Rede ist, dann bezieht sich das auf die Vorgänge, die laut dem Geständnis McCarthys und den von der UBS Anfang dieses Jahres ausgehändigten Informationen, im Anhang des Vergleiches zur Sprache kommen.

Dabei erscheint einem die UBS wirklich wie eine Art krimineller Organisation, die Steuerbetrügern dabei hilft, heimlich abgeschöpftes Geld aus Geschäften in den USA über die Cayman-Inseln auf ein speziell dafür eingerichtetes Konto einer Scheinfirma in Hong Kong zu verschieben. Dabei wurden McCarthy von den UBS-Kundenberatern und einem von der UBS empfohlenen Anwalt eine Vielzahl von Möglichkeiten aufgezeigt, mehr Geld vor dem amerikanischen Staat zu verstecken, sei dies nun durch eine Liechtensteiner Privatstiftung, ein Konto auf den Britsh Virgin Islands oder eine Schweizer Versicherungspolice.

Nun mag man dies oder das einwenden: Einzelfall, Peanuts oder was auch immer. Doch dies ist erst einer der ersten Fälle. Die von den UBS-Vertretern bis ins Jahr 2008 hinein demonstrierte Energie, hier Gesetze eines anderen Landes - einer Demokratie wohlgemerkt - zu brechen, ist verblüffend, ja schockierend.

McCarthy wurde dabei von den UBS-Vertretern versichert, dass viele US-Bürger ihr Einkommen nicht korrekt angäben und Geld einfach abschöpfen würden. Nun ist es natürlich möglich, dass dies eine Lüge war und McCarthy ein Einzelfall, doch daran zu glauben fällt schwer: Die Routine und Geschwindigkeit, mit der für diesen Kunden ein komplexes Netz an Schwarzkonten und sogar eine Scheinfirma etabliert wurden, lässt fast nur einen Schluss zu: Die UBS hatte hier ein Geschäftsmodell etabliert und kultiviert, das routinemässig abgewickelt wurde.

Was eine weitere Frage aufwirft: Was wusste die Geschäftsleitung davon? Ist es wirklich so, dass hier einzelne, ausser Kontrolle geratene Banker, da einfach in aller Heimlichkeit einen Geschäftszweig entwickelten? Wenn dies wirklich wahr wäre, müsste man sich fragen, wofür die Herren Ospel und Kurer denn bezahlt worden wären, für welche Leistung die Verwaltungsräte ihre Gelder beziehen. Eine Frage, die nach den Milliarden-Verlusten der letzten Jahre ohnehin im Raum steht.

Natürlich: Tausende – die allermeisten - der UBS-Leute haben in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet, waren gesetzestreu und liessen sich nichts zu schulden kommen. Aber ab irgend einer Stufe scheinen Integrität, Moral, die Achtung vor Gesetzen flöten gegangen zu sein, während eine unglaubliche Arroganz der Macht, ein Gefühl, die Herren des Universums zu sein, jegliche Rest-Vernunft verdampfte.

Diese Leute haben die UBS von der Vorzeigebank zu einem die Volkswirtschaft bedrohenden Sanierungsfall gemacht, der jetzt auch noch hochoffiziell in Verbrechen verwickelt ist. Es wäre auch für die Schweizer Justiz endlich Zeit, dieses Problem anzugehen. Oder hören Verbrechen auf, solche zu sein, wenn sie von «systemrelevanten» Stützen der Gesellschaft begangen werden? Systemrelevante Verbrecher

von Patrik Etschmayer / Montag, 17. August 2009

Der Vergleich umfasst 16 Seiten, wobei sich die meisten mit den juristischen Details und dem Verzicht auf das Recht zu einem ordentlichen Prozess befassen - eben das übliche, wenn jemand eingesehen hat, dass es besser ist, seine Taten zu gestehen und der Staatsanwalt die Bedingungen diktieren kann. Und dazu gehört auch, dass alle Unterlagen und jede Korrespondenz, die im Zusammenhang mit dem Vergehen stehen, offengelegt werden.

Auch wird in dem Schriftstück erwähnt, dass die Strafe um zwei Stufen erhöht wird, weil bei der Straftat ausgeklügelte Mittel zur Anwendung gekommen seien.

John McCarthys Vergleich mit der Staatsanwaltschaft kann ihm eine Busse von 400'000 bis 800'000 Dollar (das Doppelte des noch festzustellenden Schadens) und womöglich auch Gefängnis einbringen. Doch dann gibt es da noch die Komplizen, namentlich die UBS. Wenn von den ausgeklügelten Mitteln (sophisticated means) die Rede ist, dann bezieht sich das auf die Vorgänge, die laut dem Geständnis McCarthys und den von der UBS Anfang dieses Jahres ausgehändigten Informationen, im Anhang des Vergleiches zur Sprache kommen.

Dabei erscheint einem die UBS wirklich wie eine Art krimineller Organisation, die Steuerbetrügern dabei hilft, heimlich abgeschöpftes Geld aus Geschäften in den USA über die Cayman-Inseln auf ein speziell dafür eingerichtetes Konto einer Scheinfirma in Hong Kong zu verschieben. Dabei wurden McCarthy von den UBS-Kundenberatern und einem von der UBS empfohlenen Anwalt eine Vielzahl von Möglichkeiten aufgezeigt, mehr Geld vor dem amerikanischen Staat zu verstecken, sei dies nun durch eine Liechtensteiner Privatstiftung, ein Konto auf den Britsh Virgin Islands oder eine Schweizer Versicherungspolice.

Nun mag man dies oder das einwenden: Einzelfall, Peanuts oder was auch immer. Doch dies ist erst einer der ersten Fälle. Die von den UBS-Vertretern bis ins Jahr 2008 hinein demonstrierte Energie, hier Gesetze eines anderen Landes - einer Demokratie wohlgemerkt - zu brechen, ist verblüffend, ja schockierend.

McCarthy wurde dabei von den UBS-Vertretern versichert, dass viele US-Bürger ihr Einkommen nicht korrekt angäben und Geld einfach abschöpfen würden. Nun ist es natürlich möglich, dass dies eine Lüge war und McCarthy ein Einzelfall, doch daran zu glauben fällt schwer: Die Routine und Geschwindigkeit, mit der für diesen Kunden ein komplexes Netz an Schwarzkonten und sogar eine Scheinfirma etabliert wurden, lässt fast nur einen Schluss zu: Die UBS hatte hier ein Geschäftsmodell etabliert und kultiviert, das routinemässig abgewickelt wurde.

Was eine weitere Frage aufwirft: Was wusste die Geschäftsleitung davon? Ist es wirklich so, dass hier einzelne, ausser Kontrolle geratene Banker, da einfach in aller Heimlichkeit einen Geschäftszweig entwickelten? Wenn dies wirklich wahr wäre, müsste man sich fragen, wofür die Herren Ospel und Kurer denn bezahlt worden wären, für welche Leistung die Verwaltungsräte ihre Gelder beziehen. Eine Frage, die nach den Milliarden-Verlusten der letzten Jahre ohnehin im Raum steht.

Natürlich: Tausende – die allermeisten - der UBS-Leute haben in den letzten Jahren gute Arbeit geleistet, waren gesetzestreu und liessen sich nichts zu schulden kommen. Aber ab irgend einer Stufe scheinen Integrität, Moral, die Achtung vor Gesetzen flöten gegangen zu sein, während eine unglaubliche Arroganz der Macht, ein Gefühl, die Herren des Universums zu sein, jegliche Rest-Vernunft verdampfte.

Diese Leute haben die UBS von der Vorzeigebank zu einem die Volkswirtschaft bedrohenden Sanierungsfall gemacht, der jetzt auch noch hochoffiziell in Verbrechen verwickelt ist. Es wäre auch für die Schweizer Justiz endlich Zeit, dieses Problem anzugehen. Oder hören Verbrechen auf, solche zu sein, wenn sie von «systemrelevanten» Stützen der Gesellschaft begangen werden?