Geld gegen Öl
Die Ölpest
im Golf von Mexiko ist ein Drama in Zeitlupe. So langsam, wie das Öl aus
der Tiefsee an die US-Küste vordringt, so langsam rückt das wahre Ausmaß der
Katastrophe ins öffentliche
Bewusstsein.
In diesen
Tagen jedoch scheint es dort
anzukommen. Das ist gefährlich für den Verursacher, den Ölkonzern BP ,
und gefährlich für die US-Regierung unter Präsident Barack Obama . Und Obama kann
sich nur auf BPs Kosten aus
der Gefahrenzone bringen.
Je mehr
darüber bekannt wird, wie fahrlässig
der Konzern wichtige Sicherheitsbestimmungen missachtet hat, wie er die Katastrophe seit Beginn schönredet
und wie hilflos er der sprudelnden
Ölquelle gegenübersteht, desto entscheidender ist für Obama, dass er BP nach
Kräften unter Druck setzt, seine Versäumnisse anzugehen.
Nicht nur zur
Eindämmung der Katastrophe, sondern auch für die politische
Zukunft Obamas. Die US-Regierung hatte bereits dabei versagt,
die offenkundigen Interessenkonflikte
in der Aufsichtsbehörde für Tiefseebohrungen zu beseitigen. Das erst führte zu
der laxen Überwachung, die BP gravierende Sicherheitsmängel durchgehen ließ.
Versagt die Regierung nun auch noch bei
dem Versuch, BP zu allergrößten Anstrengungen beim Abdichten des Unterwasserlecks anzutreiben, bleibt der Ruf des entscheidungsschwachen
Träumers endgültig an Obama
haften.
isch mag die Ölkatastrophe
ein schwieriger Fall sein: Die Regierung kann BP nicht einfach
von den Abdichtungsarbeiten an
dem geborstenen Förderrohr abziehen. Sie braucht die Detailkenntnis und die Experten
des Konzerns.
Dennoch bleiben Obama zwei Druckmittel: Image und Geld.
Beide sollte er besser nutzen
als bisher. Die US-Regierung sollte die Versäumnisse BPs schonungslos öffentlich machen und keine weiteren Versuche durchgehen lassen, auf Zeit zu spielen. Diese
Woche gibt es reichlich Gelegenheit
dazu: Am Dienstag hält Obama wegen der Ölpest eine
Rede an die Nation, am Mittwoch
müssen die BP-Topmanager im Weißen Haus
vorsprechen, am Donnerstag wird BP-Chef Tony Hayward von einem
Kongressausschuss vernommen.
Es gibt
Anzeichen, dass Obama begriffen hat, dass es um ihn oder
BP geht. Am Sonntag forderte
er BP auf, einen 7,5 Mrd. $ schweren Treuhandfonds einzurichten, um
die Finanzierung der Katastrophenfolgen sicherzustellen.
Das würde BP zwingen, sofort mehr Mittel
bereitzustellen, als die Bargeldreserven des Konzerns hergeben. Dafür müsste er auf einen
Teil seiner milliardenschweren
Dividendenzahlung verzichten,
bis klar ist, wie viel
Geld die Ölpest verschlingt.
Und das könnte noch sehr viel sein.
So langsam
das volle Ausmaß des Unglücks sichtbar wird, so lange wird es dauern,
bis die öffentliche Empörung wieder abebbt. Obama wird noch reichlich Gelegenheit haben zu zeigen, dass
seine Regierung Lehren aus dem Untergang
der "Deepwater Horizon" gezogen
hat.