Geld gegen Öl

 

Die Ölpest im Golf von Mexiko ist ein Drama in Zeitlupe. So langsam, wie das Öl aus der Tiefsee an die US-Küste vordringt, so langsam rückt das wahre Ausmaß der Katastrophe ins öffentliche Bewusstsein.

 

In diesen Tagen jedoch scheint es dort anzukommen. Das ist gefährlich für den Verursacher, den Ölkonzern BP , und gefährlich für die US-Regierung unter Präsident Barack Obama . Und Obama kann sich nur auf BPs Kosten aus der Gefahrenzone bringen.

 

Je mehr darüber bekannt wird, wie fahrlässig der Konzern wichtige Sicherheitsbestimmungen missachtet hat, wie er die Katastrophe seit Beginn schönredet und wie hilflos er der sprudelnden Ölquelle gegenübersteht, desto entscheidender ist für Obama, dass er BP nach Kräften unter Druck setzt, seine Versäumnisse anzugehen.

 

Nicht nur zur Eindämmung der Katastrophe, sondern auch für die politische Zukunft Obamas. Die US-Regierung hatte bereits dabei versagt, die offenkundigen Interessenkonflikte in der Aufsichtsbehörde für Tiefseebohrungen zu beseitigen. Das erst führte zu der laxen Überwachung, die BP gravierende Sicherheitsmängel durchgehen ließ.

 

Versagt die Regierung nun auch noch bei dem Versuch, BP zu allergrößten Anstrengungen beim Abdichten des Unterwasserlecks anzutreiben, bleibt der Ruf des entscheidungsschwachen Träumers endgültig an Obama haften.

 

isch mag die Ölkatastrophe ein schwieriger Fall sein: Die Regierung kann BP nicht einfach von den Abdichtungsarbeiten an dem geborstenen Förderrohr abziehen. Sie braucht die Detailkenntnis und die Experten des Konzerns.

 

Dennoch bleiben Obama zwei Druckmittel: Image und Geld. Beide sollte er besser nutzen als bisher. Die US-Regierung sollte die Versäumnisse BPs schonungslos öffentlich machen und keine weiteren Versuche durchgehen lassen, auf Zeit zu spielen. Diese Woche gibt es reichlich Gelegenheit dazu: Am Dienstag hält Obama wegen der Ölpest eine Rede an die Nation, am Mittwoch müssen die BP-Topmanager im Weißen Haus vorsprechen, am Donnerstag wird BP-Chef Tony Hayward von einem Kongressausschuss vernommen.

 

Es gibt Anzeichen, dass Obama begriffen hat, dass es um ihn oder BP geht. Am Sonntag forderte er BP auf, einen 7,5 Mrd. $ schweren Treuhandfonds einzurichten, um die Finanzierung der Katastrophenfolgen sicherzustellen. Das würde BP zwingen, sofort mehr Mittel bereitzustellen, als die Bargeldreserven des Konzerns hergeben. Dafür müsste er auf einen Teil seiner milliardenschweren Dividendenzahlung verzichten, bis klar ist, wie viel Geld die Ölpest verschlingt. Und das könnte noch sehr viel sein.

 

So langsam das volle Ausmaß des Unglücks sichtbar wird, so lange wird es dauern, bis die öffentliche Empörung wieder abebbt. Obama wird noch reichlich Gelegenheit haben zu zeigen, dass seine Regierung Lehren aus dem Untergang der "Deepwater Horizon" gezogen hat.