Amerikas Schwäche

Von Joschka Fischer

Der Westen und Russland sind wegen des Kaukasus-Kriegs in einer strategischen Sackgasse gelandet

Die Olympischen Spiele sind mit einer beeindruckenden „show of force“ der Volksrepublik China zu Ende gegangen. Mit seinen 51 Goldmedaillen hat China nicht nur den ersten Platz unter den teilnehmenden Nationen errungen, mit der Präsentation dieser Spiele hat es auch der ganzen Welt gegenüber seinen Fortschritt und seine Macht demonstriert.

Vielleicht wird man im Rückblick eines Tages feststellen, dass diese Demonstration chinesischer Stärke eines der wenigen „ehrlichen“ Ergebnisse der Olympischen Spiele 2008 gewesen ist. Denn in der Tat ist China mit Riesenschritten auf dem Weg zur Weltmacht, und die Politik Amerikas hat dazu nicht wenig beigetragen.

Zeitgleich mit Chinas olympischer Machtdemonstration schlitterte der Westen wegen des Kaukasus-Krieges in eine Konfrontation mit Russland; eine Konfrontation, die sich sowohl für Amerika und Europa wie auch für Russland als weitere strategische Sackgasse erweisen wird.

Mit seiner Irak-Politik manövrierte George W. Bush den Westen bereits in die erste strategische Sackgasse. Die USA vergeuden dort ihre Kraft und Glaubwürdigkeit, um am Ende – wenn es gut geht! - einen nur mühselig aufrechtzuerhaltenden Status quo zu hinterlassen, in dem Iran zur neuen regionalen Hegemonialmacht aufgestiegen ist. Bushs politisches Erbe ist eine Konfrontation des Westens mit der islamischen Welt, deren Ende noch nicht absehbar ist.

Man stelle sich nur einmal vor, wo die Welt heute stünde, wenn die USA nach dem 11. September 2001 - als ihr noch die Mehrheit der Weltbevölkerung moralisch und politisch beiseite stand - eine multilaterale Anstrengung zur Lösung der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten und zur Bekämpfung von Armut und Korruption gestartet hätten. George W. Bush ließ diese historische Chance ungenutzt verstreichen.

Von Amerikas Desaster im Irak profitieren heute viele, allerdings nicht der Westen und auch nicht die Sache der Menschenrechte oder der Demokratie. Ein regionaler Nutznießer ist Iran, der globale aber heißt China. Während die westliche Führungsmacht USA ihre Glaubwürdigkeit und Macht im sogenannten „Krieg gegen den Terror“ – sprich: gegen weite Teile der islamischen Welt – verschleißt, wächst China im Windschatten dieser strategischen Torheit kräftig heran.

Nun läuft der Westen Gefahr, sich in eine weitere Sackgasse zu manövrieren: eine Konfrontation mit Russland um den Kaukasus. In Peking wird man sich auch darüber nicht allzu sehr grämen.

Die USA wählen bald einen neuen Präsidenten, und Wahlkampfzeiten sind selten von strategischer Klarheit geprägt. Man wird daher abwarten müssen, wie viel Wahlkampfrhetorik und wie viel tatsächliche strategische Überzeugung die erhitzten Akteure leitet. Als Beobachter wird man allerdings den Eindruck nicht los, dass die Neigung zu einer Konfrontation mit Russland überwiegt. Sollte sich dies bewahrheiten, würde die politische und strategische Torheit des Irakkriegs noch um ein Vielfaches übertroffen.

Weder der Westen noch Russland könnten damit irgendetwas Positives erreichen. Die gemeinsamen Interessen Russlands und des Westens gebieten stattdessen eine neue Ära der Zusammenarbeit. Russlands strategische Herausforderungen kommen nicht aus Europa oder Amerika, sondern aus Fernost und aus dem islamischen Süden, Letzteres hat Russland mit dem Westen gemeinsam. Eigentlich müssten diese gemeinsamen Herausforderungen auf beiden Seiten oberste Priorität genießen, sie tun es nur nicht.

Stattdessen meint die russische Führung, durch eine Rückkehr zur Großmachtpolitik gegenüber kleineren Nachbarn ihr Prestige als Weltmacht wieder aufbauen zu können, was kurzsichtig ist. Keines der zahlreichen strategischen Probleme und auch nicht die innere Schwäche Russlands könnten dadurch gelöst werden.

Gewiss, eine Rückkehr Russlands zur Großmachtpolitik gegenüber seinen Nachbarn ist niemals hinnehmbar. Die Ängste der Nachbarn Russlands, die früher zur Sowjetunion oder zum Warschauer Pakt gehörten, sind verständlich und sehr ernst zu nehmen.

Die Antwort auf Russlands Großmachtsgebaren darf aber nicht in kurzsichtiger Prestigepolitik bestehen, nur um die Schwäche des Westens zu übertünchen. Nötig sind stattdessen eine Stärkung des transatlantischen Bündnisses und vor allem der EU, sowie eine klare Antwort auf die Frage, was denn Russlands Rolle in Europa tatsächlich sein soll.

Es war ein entscheidender Fehler der westlichen Politik, dass diese Frage nach Abschluss der ersten großen Erweiterungsrunden von Nato und EU niemals wirklich gestellt und beantwortet wurde. Gibt es eine europäische Ordnung, welche sowohl die begründeten Ängste von Russlands Nachbarn vor einem erneuten russischen Großmachtanspruch ernst nimmt, als auch die begründeten Interessen Russlands einbezieht, als europäische Macht anerkannt und in ein europäisches System gleichberechtigt eingebunden zu werden?

Gelingt es beiden Seiten nicht, diese entscheidende Frage zu beantworten und damit den Schritt in eine perspektivlose Konfrontation zu vermeiden, werden dafür sowohl Russland als auch der Westen einen hohen strategischen Preis zu bezahlen haben. Andere werden sich dann ein weiteres Mal im Stillen freuen.