Entfremdung in Warschau

Von Ulrich Krökel, Warschau

Was hilft Ländern wie Ägypten oder Tunesien auf dem Weg zur Demokratie? Das wollte US-Präsident Obama mit osteuropäischen Kollegen in Warschau diskutieren. Doch das Treffen offenbarte Entfremdung: Ausgerechnet der Held der polnischen Demokratiebewegung gab Obama einen Korb.

Einige Bewohner von Warschaus Altstadt wähnen sich in Armageddon, dem Ort der biblischen Endzeitschlacht. "Wir hätten unsere Gäste nur mit dem Hubschrauber einfliegen können", lästert Marek Molenda über den Ausnahmezustand im Herzen der Hauptstadt. Sein Restaurant befindet sich zwischen Präsidentenpalast und Königsschloss, wo zwischen Freitag und Sonntag der Mittel-Osteuropa-Gipfel tagte.

Staatschef aus rund 20 Ländern waren bei dem Treffen versammelt, doch das Durcheinander haben die Warschauer dem Empfang eines einzigen Mannes zu verdanken: US-Präsident Barack Obama beendet seine Europareise mit einer Gipfel-Stippvisite in Polen. Molenda hätte auf den hohen Besuch allerdings verzichten können. "Das ist nur mit Ärger verbunden."

Nicht nur Molenda mangelt es an Enthusiasmus. Das Treffen in Warschau zeigte vor allem, wie wenig sich der US-Präsident und seine osteuropäischen Kollegen derzeit zu sagen haben. Dabei hatten sie ein spannendes Gesprächsthema: Wie können junge Demokratie gefördert werden, wie sie gerade in Tunesien oder Ägypten entstehen? Für viele osteuropäische Länder sind die Erfahrungen mit der eigenen Demokratisierung noch ziemlich frisch. Gerade Polen wollte auf dem Gipfel seine Expertise aus den Zeiten der friedlichen Revolution von 1989 anbieten.

Doch ausgerechnet Polens Freiheitsheld, der Ex- Solidarnosc-Führer und Friedensnobelpreisträger Lech Walesa, sagte seine Teilnahme am Treffen mit Obama kurzfristig ab. Begründung: Es sei wenig mehr als ein Fototermin. Ein "herber Verlust", wie Präsident Bronislaw Komorowski offen einräumte.

Die Medien rätselten über Walesas wahres Motiv. Fühlte er sich brüskiert, weil der US-Präsident ihn nicht allein treffen will? Oder hatte er keine Lust, weil sein Intimfeind Jaroslaw Kaczynski mit am Tisch sitzt - der Bruder des 2010 beim Flugzeugabsturz in Smolensk tödlich verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski? Mit den Kaczynskis hatte sich Walesa einst überworfen, weil er im Gegensatz zu ihnen keine Totalabrechnung mit den gestürzten kommunistischen Herrschern wollte. Für Demokratisierung gibt es eben keine Patentrezepte.

Michelle kam erst gar nicht

Auch Obama konnte nur schwer verbergen, dass er sich in Warschau einigermaßen fehl am Platze fühlte. Das sonst meist strahlende Lächeln des US-Präsidenten wirkt nach seiner Ankunft sonderbar gequält. First Lady Michelle Obama, die noch in London geglänzt hatte, hat sich den Polen-Besuch gleich ganz gespart. Die Medien des Landes notierten es verbittert als "unverkennbare Geringschätzung".

Natürlich sagt der US-Präsident in Warschau auch Sätze wie diesen: "Wir schöpfen Inspiration aus dem Freiheitsstreben und dem wirtschaftlichen Erfolg in diesem Teil Europas." Polen sei Vorbild und Führungsmacht in der Region. Doch im Grunde wisse "Obama mit dieser Weltgegend wenig anzufangen", glaubt der Warschauer Politikwissenschaftler und USA-Experte Zbigniew Lewicki. Der US-Präsident habe in Warschau vor allem ein Signal an die Osteuropäer senden wollen. "Seht her, ich habe euch nicht vergessen."

Dieser Eindruck hatte sich seit Obamas Amtsantritt tatsächlich aufgedrängt. Die Pläne seines Vorgängers George W. Bush für einen Raketenschild in Polen und Tschechien stampfte der Neue im Weißen Haus aus Rücksicht auf Moskau ein und brüskierte damit seine Partner in Warschau und Prag. Auch die von Bush zusammen mit Polen betriebene Einbeziehung der Ukraine und Georgiens in die westliche Staatengemeinschaft ließ Obama schleifen. Lange vorbei sind auch die Zeiten, in denen die Bush-Regierung das "alte Europa" der Deutschen und Franzosen kritisierte - und die Polen damit auf eine "special relationship" nach britischem Vorbild hoffen ließ.

Doch Obama ist für die Entfremdung mit Osteuropa nicht allein verantwortlich. Die Ukrainer etwa wählten vor gut einem Jahr den pro-russischen Wiktor Janukowitsch zu ihrem Präsidenten. Einen Nato-Beitritt lehnen dort 60 Prozent der Bürger ab, nur 25 Prozent sind dafür. Und auch in Polen ist von der Orientierung an den USA nicht mehr viel geblieben. Der rechtsliberale Premier Donald Tusk und sein Parteifreund Komorowski als Staatschef sind eingefleischte EU-Anhänger und richten ihre Politik im Zweifel an Brüssel und nicht an Washington aus. "Unserer Regierung fehlt jegliche Idee, wie wir die Beziehungen zu den USA weiterentwickeln können", sagt Amerika-Experte Lewicki.

Kampfjets als Trostpflaster

So hakte Obama mit der polnischen Regierung vor allem jene Punkte ab, die bereits im Vorfeld der Visite durchgesickert waren. Die USA wollen in Polen eine Basis für F-16-Kampfbomber einrichten - eine Art Trostpflaster für den gescheiterten Raketenschild. Und man will gemeinsam nach Schiefergasvorkommen suchen, die zwischen Ostsee und Karpaten vermutet werden. In den USA gilt der Rohstoff als Heilsbringer für die Zeit nach dem Erdöl. Polen könnte von bereits vorhandener amerikanischer Fördertechnik profitieren und sich eines Tages aus der Abhängigkeit von russischem Gas und heimischer Steinkohle befreien.

Auch ein zunächst angedachter Abstecherans Grab von Lech Kaczynski in Krakau bleibt aus. Stattdessen traf sich Obama in Warschau mit einigen Hinterbliebenen der Flugzeugtragödie von Smolensk. Auch mit Marta Kaczynska, der Tochter des getöteten Staatschefs, sprach der Präsident kurz. Nach dem Absturz im April 2010 hatte Obama eigentlich zum Kaczynski-Begräbnis anreisen wollen. Doch dann verhinderte die Aschewolke des isländischen Vulkans Eyjafjallajökull den Flug über den Atlantik. Diesmal spuckte der Grimsvötn Asche, Obamas Anreise verhinderte er aber nicht. Nach der Visite in Warschau schien es nicht undenkbar, dass Obama über erneute Flugausfälle nicht unglücklich gewesen wäre.